Kommentar von Benno Schirrmeister

War’s Rassismus? Oder beschriebe doch das Wort Xenophobie, also Fremdenfeindlichkeit Martin Korols Intentionen besser? Das ist im Grunde eine Frage nur für Liebhaber. Selbst juristisch, im Sinne des Grundgesetzes, spielt nämlich keine Rolle, ob der wildgewordene Pensionär den Roma biologistisch-genetisch oder soziologisch-kulturell pauschale Minderwertigkeit unterstellt hat.

Entscheidend ist, dass er es getan und – nachdem dies durch die taz problematisiert wurde – allenfalls in lavierender Bagatellisierung zum Missverständnis umgedeutet hat. Zum Glück sieht das die Bremer SPD-Fraktion genauso. Und zum Glück hat sie sich von lauwarmen Entschuldigungen des einstigen Lehrers – oweia, was der den SchülerInnen wohl beigebracht hat! – nicht beeindrucken lassen: Tatsächlich ist dafür ja völlig unerheblich, dass Korol seine Expektorationen als „bizarre Privatansichten“ zu verniedlichen. Denn als Abgeordneter ist er ja allein seinen bizarren Privatansichten verpflichtet, sprich: seinem Gewissen.

Insofern musste die Fraktion annehmen, dass der Nachrücker auf dem SPD-Ticket gegen ihre eigenen Ziele Politik machen würde. Ihre Trennung von ihm war ein richtiger Schritt – um klarzustellen, dass es ihr ernst ist, mit einer Politik der Integration. Mit dem Ausschluss hat die SPD-Fraktion deutlich gemacht, wer sie ist. Und dass sie weder Rassismus noch Fremdenfeinlichkeit in ihren Reihen duldet. Das ist erfreulich.

Quelle: taz.de
Stand: 08.04.2013