Türkei ändert diskriminierende Paragraphen

Während in Rumänien derzeit die Bezeichnung „Zigeuner“ statt „Roma“ per Gesetz durchgesetzt werden soll wird in der Türkei die analoge Bezeichnung „Cingene“ aus den Gesetzestexten entfernt. Laut Vizepremier Bülent Arinç komme dieser Änderung eine symbolische und psychologische Bedeutung im Kampf gegen Diskriminierung zu. Anlässlich eines Treffens mit über zwanzig türkischen Roma-Organisationen kündigte Staatsminister Faruk Çelik die Änderung einer ursprünglich aus den 1930er Jahren stammenden Gesetzespassage an, die es dem Innenministerium gestattet, „Zigeuner“ nach eigenem Ermessen aus der Türkei auszuweisen. Er verwies darauf, dass die AK-Partei bereits einen ähnlichen Paragraphen aus einem 1934 verabschiedeten Gesetz entfernt hat, in dem es heißt: „All jene, die keine Verbundenheit und Treue mit der türkischen Kultur gezeigt haben, Anarchisten, nomadische Zigeuner, Spione, (…) können nicht als Immigranten in die Türkei nicht akzeptiert.“ „Ich weiß, dass die Roma stolz sind, Bürger der Türkei – und in der Türkei unter diese Flagge – zu sein. Sie sind Leute, die dieses Land, diese Flagge und die Einheit des Landes lieben. Deshalb wurden Ausdrücke, die die Roma erniedrigen, 2006 aus den betreffenden Gesetzestexten entfernt“, so Faruk Çelik.

2009 startete die Regierung ihre „Roma-Initiative“ zur Verbesserung der Lage (hier mehr) der über drei Millionen Roma in der Türkei. Im Dezember 2009 trafen sich rund 120 Roma-Vertreter zu einem „Workshop“, in dem die Anliegen und Probleme der Roma-Communities in der Türkei behandelt wurden. Ein gemeinsamer Abschlussbericht fasste die Forderungen der Volksgruppe an die Politik zusammen. Im Rahmen der „Roma-Initiative“ lud Regierungschef Recep Tayyip Erdoğan im März 2010 zu einer Großveranstaltung mit fast 10.000 Roma.

Quelle: dROMa
Stand: 07.01.2011